Stellungnahme von HateAid und ichbinhier zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NetzDG

Februar 18, 2020/0/0

Und weiter geht’s: Bis zum 17. Februar bestand die Möglichkeit, zum nächsten Referentenentwurf aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Stellung zu nehmen. Wir haben sie gemeinsam mit unseren Freund*innen von HateAid genutzt. Denn HateAid und ichbinhier haben eine ähnliche Sicht auf die Dinge: die von Betroffenen und für Betroffene. 

Dass etwas gegen digitale Gewalt unternommen werden muss, darin sind sich (fast) alle einig. Aber der Weg ist umstritten. So viele Ideen werden seit einigen Wochen diskutiert. Wir wünschen uns einen ressortübergreifenden Ansatz, in dem das NetzDG als ein Puzzleteil einer gesamtgesellschaftlichen Strategie fungiert. Hier ist unser Beitrag zur Debatte:

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