Category: Publikationen

Stellungnahme von HateAid und ichbinhier zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NetzDG

Februar 18, 2020/0/0/

Und weiter geht's: Bis zum 17. Februar bestand die Möglichkeit, zum nächsten Referentenentwurf aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Stellung zu nehmen. Wir haben sie gemeinsam mit unseren Freund*innen von HateAid genutzt. Denn HateAid und ichbinhier haben eine ähnliche Sicht auf die Dinge: die von Betroffenen und für Betroffene.  Dass etwas gegen digitale [...]

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Wer bin ich – und wenn ja, wie viele? Stellungnahme zur niedersächsischen Initiative für eine Identifizierungspflicht im Netz

Februar 11, 2020/0/0/

Der niedersächsische Innenminister Pistorius macht sich für eine Identifizierungspflicht in den Sozialen Netzwerken stark. ichbinhier e.V. begrüßt den Vorstoß. Stockphoto: Sebastiaan Stam via pexels.com   Einen Account bei Facebook anzulegen, dauert fünf Minuten. Das Anmeldeformular verlangt die Angabe von Vor- und Nachnamen, Geburtstag, Geschlecht. Wie heißt du heute? Du hast die freie Auswahl! Es prüft [...]

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Aus unserem Netzwerk

Februar 10, 2020/0/0/

#ichbinhier ist weltweit aktiv. Wir sind Mitglied des großen #iamhere-Netzwerks, das in immer mehr Ländern gegen Hass und Hetze im Netz aufsteht. https://www.ichbinhier.eu/wp-content/uploads/2020/02/Dafür-steht-ichbinhier.mp4

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Tüfteln, Schrauben und Löten im BMJV

Januar 21, 2020/0/0/

Es war ruhiger geworden um das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, kurz: NetzDG. Nach den Erfahrungen aus zwei Jahren laufendem Betrieb und vielfältiger Kritik soll es nun aber ein kräftiges Update bekommen. Erste Details sickern dieser Tage durch. Wie es aussieht, sollen vor allem die Rechte der Nutzer*innen gestärkt werden. Der Entwurf aus [...]

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Erste Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität

Dezember 21, 2019/0/0/

Mit Spannung haben wir den Entwurf aus dem BMJV zur Verschärfung des Kampfes gegen Hasskriminalität erwartet. Seit der Referentenentwurf vom 13. Dezember 2019 vorliegt, verfolgen wir die Debatte hierzu mit Unbehagen. Bevor wir uns in die Weihnachtspause verabschieden, veröffentlichen wir eine erste Stellungnahme zu dem Gesetzesvorhaben, die wir gemeinsam mit Das NETTZ, Campact, der Amadeu [...]

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Rechtspolitisches Positionspapier von HateAid und ichbinhier

Dezember 16, 2019/0/0/

November 2019: Die Betroffenenberatung HateAid gGmbH und der Verein ichbinhier stellen rechtspolitische Forderungen an die Justizminister*innen auf der JuMiKo   Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der Anschlag in Halle haben es deutlich gemacht: Im Netz wird eine toxische Atmosphäre geschaffen, die unsere offene und demokratische Gesellschaft vergiftet – auch außerhalb des [...]

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Anhörung zum NetzDG – Stellungnahme des ichbinhier e.V.

Mai 15, 2019/0/0/

Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss  für Recht und Verbraucherschutz am 15. Mai 2019; hier: Stellungnahme zu den Oppositionsanträgen betreffend das NetzDG, Drucksachen 19/81, 19/204, 19/218 und 19/5950 Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für die Gelegenheit, hier in der Debatte für und wider das NetzDG Stellung nehmen zu dürfen. Der Verein ichbinhier e.V. [...]

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Offener Brief an Online-Redaktionen und Journalisten

März 6, 2019/0/0/

Liebe Online-Redakteure bei reichweitenstarken Facebookseiten: So wird das nicht gutgehen! Eure Kommentarspalten werden mit Desinformationen, Aufrufen zu Gewalt, aufhetzenden Kommentaren, Lügen und Verdrehungen geflutet. Es fehlen Klarstellungen! Vor allem aber fehlen Aufforderungen zur Unterlassung und das Sanktionieren von Beleidigungen und Beschimpfungen. Was soll denn das?   Unter solchen Kommentaren werden dann noch viele Likes und [...]

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Hass auf Knopfdruck

März 6, 2019/0/1/

Rechtsextreme Trollfabriken und das Ökosystem koordinierter Hasskampagnen im Netz. Eine Studie des Londoner Institut for Strategic Dialogue und der Initiative ichbinhier e.V. zeigt das Ausmaß rechtsextremer Hasskampagnen in Deutschland nach Einführung des NetzDG. Dabei nutzen Rechtsextreme gezielt unmoderierte Kommentarspalten reichweitenstarker Medien, um ihre oft verfassungsfeindlichen Narrative in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Die Studie „Hass auf Knopfdruck“ des [...]

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Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit

Januar 13, 2018/0/0/

Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit Hate Speech und Fake News im Lichte der Grundrechte und des Strafrechts In den Diskussionen im Netz wird uns Gruppenmitgliedern von #ichbinhier immer wieder entgegengehalten, wir seien eine „Gesinnungspolizei“ und wollten die Meinungsfreiheit beschneiden. Vielen scheinen sich schon durch den Umstand, dass wir als Gruppe Counter Speech betreiben und für einen respektvollen Ton [...]

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